Eductase - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung: 09. April 2023

Inhaltsverzeichnis:

  1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Beziehungen zwischen der Latyshev und Krauß GbR, (i. F. Eductase) und den Nutzerinnen und Nutzern (i. F. Nutzer). Entgegenstehende oder anderslautende allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil.

  1. Leistungsangebot

2.1. Eductase bietet eine digitale Lernplattform für Studierende und Auszubildende aus dem pharmazeutischen, chemischen, biologischen und medizinischen Fachbereich. Auf Eductase kann der Nutzer für Klausuren und andere Prüfungen, sowie für alle anderen Bestandteile des Studiums oder der Ausbildung lernen. Hierfür stellt Eductase dem Nutzer strukturierte Lerninhalte mit Übungen, klausurähnlichen Aufgaben und Hilfsmaterialien in Form von strukturierten, nach typischen Fächern geordneten Kursen zur Verfügung.

2.2. Eductase stellt dem Nutzer außerdem die Möglichkeit zur Verfügung, über die Website von Eductase Nachhilfestunden zu buchen und zu bezahlen. Dabei wird persönliche Nachhilfe in Form von Online-Nachhilfestunden à 60 oder 90 Minuten per Videokonferenz durchgeführt. Eductase stellt klar, dass es sich bei den zur Verfügung gestellten Leistungen um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB handelt. Es handelt sich bei dieser Online-Nachhilfe nicht um Fernunterricht im Sinne des FernUSG, insbesondere findet durch Eductase oder deren Beauftragte keine Überwachung des Lernerfolges statt. Für den Erfolg der Nachhilfe übernimmt Eductase keine Gewähr.

  1. Technischen Voraussetzungen

Der Nutzer ist selbst und auf eigene Kosten dafür verantwortlich, dass die notwendigen technischen Vorkehrungen (kompatibles Endgerät; Internetverbindung; entsprechende Software etc.) für den Zugang sowie der Nutzung der Inhalte vorliegen.

  1. Verhaltensregeln und Sicherheit

4.1. Der Nutzer darf keine Viren oder schädlichen Code hochladen oder etwas tun, das die einwandfreie Funktionsweise unterbinden, überlasten oder beeinträchtigen könnte. Hierzu gehört auch der (versuchte) Zugriff auf Daten unter Umgehung von Zugriffsbeschränkungen und die unberechtigte Verwendung oder Bewerbung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Lerninhalte.

4.2. Der Nutzer ist verpflichtet, für die Registrierung ein sicheres Passwort zu verwenden. Die Zugangsdaten zu dem Account sind vor Einsichtnahme und Nutzung durch Dritte zu schützen. Steht zu befürchten, dass eine Nutzung durch Dritte erfolgt oder erfolgen könnte, hat der Nutzer Eductase unverzüglich zu informieren, damit Eductase Schritte einleiten kann, den Account zu schützen (z.B. temporär zu sperren).

4.3. Der Nutzer ist verpflichtet, vor Bezahlung von Nachhilfestunden gemäß Ziffer 6.5. bis 6.8. für jede Nachhilfestunde einen Termin inkl. Datum und Uhrzeit zu vereinbaren.

  1. Registrierung

5.1. Der Nutzer muss sich auf Eductase.de registrieren, um Kurse zu belegen und auf deren Lerninhalte zugreifen zu können sowie um Online-Nachhilfestunden zu bezahlen. Diese Registrierungsmöglichkeit ist als Aufforderung seitens Eductase zu verstehen, ein Angebot abzugeben.

5.2. Um das Angebot abzugeben und um den Registrierungsprozess zu starten, muss der Nutzer auf den Button „Jetzt Registrieren“ auf der Anmeldeseite klicken. Dieser erhält im Rahmen einer Eingabemaske die Möglichkeit, die dort notwendigen Angaben vollständig und korrekt zu tätigen und auf einen weiteren Button mit der Aufschrift „Konto erstellen“ zu klicken. Mit sodann erfolgter Registrierung erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail. Die E-Mail ist als Annahme des Angebots zu verstehen. Vor Abgabe seines Angebots kann der Nutzer durch Überprüfung seiner Eingaben etwaige Eingabefehler korrigieren. Der Vertragstext wird durch Eductase gespeichert. Der Nutzer kann die Vertragsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abschluss der Registrierung über die Druckfunktion des jeweiligen Browsers ausdrucken, speichern oder herauskopieren. Dem Nutzer werden die Vertragsdaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auch die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen auch per E-Mail zugesandt.

  1. Erwerb von kostenpflichtigen Kursen

6.1. Eductase bietet dem Nutzer die Möglichkeit, kostenpflichtige Kurse zu buchen. Die Bereitstellung der kostenpflichtigen Kurse ist als rechtlich verbindliches Angebot anzusehen.

6.2. Um das Angebot gemäß Ziffer 6.1. annehmen zu können, muss der Nutzer zuvor den bereitgestellten Bestellprozess durchlaufen. Mit Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig abonnieren“ wird das Angebot verbindlich angenommen. Der Nutzer erhält sodann eine Bestätigungs-E-Mail. Dem Nutzer werden in der Bestätigungs-E-Mail die Vertragsdaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auch die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen zugesandt.

6.3. Während des gesamten Bestellprozesses steht dem Nutzer eine Übersicht des von ihm ausgewählten Vertragsmodells zur Verfügung. Etwaige Eingabefehler kann dieser korrigieren, indem er im Bestellverlauf zurückklickt und die fehlerhaften Angaben ändert. Der Vertragstext wird durch Eductase gespeichert. Der Nutzer kann die Vertragsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Weiterleitung zum Zahlungsanbieter über die Druckfunktion des jeweiligen Browsers ausdrucken, speichern oder herauskopieren.

6.4. Eductase bietet dem Nutzer die Möglichkeit, dass die erworbenen Kurse auf mehr als einem Gerät gleichzeitig genutzt werden können. Eductase weist im Rahmen des Bestellprozesses auf diese Möglichkeit hin und gibt die genaue Anzahl gleichzeitig aktiver Geräte pro Account an.

6.5. Eductase bietet dem Nutzer außerdem die Möglichkeit, Online-Nachhilfestunden kostenpflichtig zu buchen. Die Erbringung der Nachhilfe-Leistungen gemäß Ziffer 2.2. ist als rechtlich verbindliches Angebot anzusehen.

6.6. Um das Angebot gemäß Ziffer 6.5. annehmen zu können, muss der Nutzer zuvor mit Eductase Kontakt aufnehmen und eine Anfrage stellen. Die Möglichkeiten, dies zu tun, sind auf der Website von Eductase unter https://eductase.de/kontakt/ aufgelistet. Diese Kontaktaufnahme dient insbesondere der Besprechung der individuellen Situation des Nutzers in
Bezug auf die von ihm gewünschte Nachhilfe, der Festlegung von Nachhilfe-Terminen und deren Dauer, sowie der Auswahl des Nachhilfelehrers.

6.7. Die gemäß Ziffer 6.6 vereinbarten Nachhilfestunden können auf der Website von Eductase mithilfe des bereitgestellten Bestellprozesses bezahlt werden. Während des gesamten Bestellprozesses steht dem Nutzer eine Übersicht des von ihm ausgewählten Vertragsmodells zur Verfügung. Etwaige Eingabefehler kann dieser korrigieren, indem er im Bestellverlauf zurückklickt und die fehlerhaften Angaben ändert. Der Vertragstext wird durch Eductase gespeichert. Der Nutzer kann die Vertragsdaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Weiterleitung zum Zahlungsanbieter über die Druckfunktion des jeweiligen Browsers ausdrucken, speichern oder herauskopieren.
Die Bezahlung der vereinbarten Nachhilfestunden muss jeweils im Voraus, spätestens zu Beginn des vereinbarten Termins, erfolgen. Die Eductase bietet dem Nutzer die Möglichkeit, entweder eine 60-minütige oder eine 90-minütige Lernsession zu bezahlen. Mit Klicken auf den Button „Jetzt bezahlen“ wird das Angebot verbindlich angenommen. Der Nutzer erhält sodann eine Bestätigungs-E-Mail. Dem Nutzer werden in der Bestätigungs-E-Mail die Vertragsdaten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie auch die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen zugesandt.

6.8. Die Nachhilfe erfolgt mithilfe der Plattform „Zoom“, welche durch Zoom Video Communications, Inc. Betrieben wird. Dabei finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zoom Video Communications Anwendung. Für die Nutzung dieser Plattform bedarf der Nutzer keiner Registrierung.

  1. Preise und Zahlungsmodalitäten

7.1. Der Nutzer kann die für die kostenpflichtigen Kurse sowie für die Online-Nachhilfe einschlägigen Preise auf der Website von Eductase einsehen.

7.2. Eductase bietet dem Nutzer folgende Zahlungsmethoden an:

a) Stripe

Der Nutzer kann den Zahlungsvorgang über den Zahlungsdienstleister Stripe vornehmen. Um den Zahlungsvorgang abschließen zu können, wird der Nutzer zu einer von Stripe gehosteten Website weitergeleitet, wo ihm verschiedene Zahlungsarten wie Kartenzahlung, SEPA-Lastschrift, Google Pay und Apple Pay zur Verfügung gestellt werden. Durch Bestätigung der Zahlungsanweisung wird die Transaktion vorgenommen. Weitere von Stripe zur Verfügung gestellten Informationen sowie deren allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar im Rahmen des Bezahlvorgangs.

b) PayPal

Der Nutzer kann den Zahlungsvorgang ebenfalls über den Zahlungsdienstleister PayPal vornehmen. Um den Zahlungsvorgang abschließen zu können, muss der Nutzer bei PayPal registriert sein oder eine solche Registrierung zeitgleich abschließen. Hierbei muss neben dem Namen und einer E-Mail-Adresse ebenfalls eine Kreditkarte oder das Bankkonto hinterlegt werden. Sodann hat sich der Nutzer mittels seiner Zugangsdaten zu legitimieren. Durch Bestätigung der Zahlungsanweisung wird die Transaktion vorgenommen. Weitere von PayPal zur Verfügung gestellten Informationen sowie deren allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden sich unmittelbar im Rahmen des Bezahlvorgangs.

  1. Vertragsdauer

8.1. Die Vertragslaufzeit für die kostenpflichtigen Kurse beträgt einen Monat. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der ursprünglich gewählten Mindestvertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit, sofern dieser nicht ordentlich oder außerordentlich gemäß der in Ziffer 10.1. bis 10.4. geltenden Vorschriften gekündigt wird.

8.2. Die Vertragslaufzeit für die Online-Nachhilfe beträgt pro Buchung einen Monat ab dem Datum der entsprechenden Zahlung. Der Nutzer kann dementsprechend eine bezahlte Nachhilfestunde binnen einem Kalendermonat in Anspruch nehmen. Nach dem Ablauf eines Kalendermonats ab dem Datum der Transaktion verfällt der Anspruch auf die entsprechende Nachhilfestunde, wobei der Betrag dem Nutzer vollständig zurückerstattet wird.

  1. Testphase

9.1. Dem Nutzer wird die Möglichkeit eingeräumt, beim erstmaligen Buchen eines Kurses im Rahmen einer Testphase den Kurs kostenfrei auszuprobieren. Die Testphase gilt demnach pro Kurs nur einmal. Bei erneuter Buchung des Kurses entfällt die Testphase. Eductase weist auf die Dauer der Testphase auf der Webseite sowie im Rahmen des
Buchungsprozesses hin. Während der Testphase kann der Nutzer ohne Weiteres den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.

9.2. Für die Nutzung des Nachhilfeangebots wird dem Nutzer keine kostenlose Testphase bzw. Probestunde angeboten.

  1. Kündigungsrecht/Vertragsbeendigung

10.1. Eine Kündigung nach Ablauf der Testphase hat im Rahmen der Mindestvertragslaufzeit durch den Nutzer bis spätestens zum Ablauf des letzten Tages der Vertragslaufzeit zu erfolgen. Nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kann der Nutzer das verlängerte Vertragsverhältnis jeden Monat immer zu dem Tag beenden, der dem Tag des Vertragsschlusses entspricht. Schließt der Nutzer beispielsweise den Vertrag am 15. eines Monats ab, kann er dieses Vertragsverhältnis nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit immer zum 15. eines jeden Monats beenden. Die Kündigungsfrist ist dabei flexibel und beträgt maximal einen Monat. Das heißt, die Kündigungserklärung kann der Nutzer bereits einen Monat vorher oder noch am letzten Tag abgeben. Die Kündigung kann dieser in seinem Benutzerkonto unter „Abonnements“ in der dem jeweiligen Vertrag (Abonnement) entsprechenden Spalte durch Anklicken von „Kündigen“ vornehmen.

10.2. Eine Kündigung von einer bezahlten Nachhilfestunde kann durch den Nutzer ohne Angabe von Gründen bis zu Beginn dieser Stunde erfolgen; dabei wird dem Nutzer der bezahlte Betrag vollständig zurückerstattet. Jede bezahlte Nachhilfestunde muss einzeln durch den Nutzer schriftlich gekündigt werden. Dafür kann entweder der Weg genutzt werden, auf welchem die Kommunikation zwischen dem Nutzer und Eductase gemäß Ziffer 6.6 erfolgt hat, oder die Kündigungsform auf der Website von Eductase. Bei einem Verstoß gegen die in Ziffer 4.3. beschriebenen Regelung ist Eductase berechtigt, die bezahlte Nachhilfestunde ohne Erbringung jeglicher Leistungen und unter vollständiger Rückerstattung des vom Nutzer bezahlten Betrages zu kündigen.

10.3. Das Vertragsverhältnis kann durch Eductase im Rahmen der Mindestvertragslaufzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum eigentlichen Vertragsende gekündigt werden. Nach Verlängerung des Vertrages auf unbestimmte Zeit kann Eductase das Vertragsverhältnis mit einer Frist von einem Monat zu dem Tag kündigen, der dem Tag des Vertragsschlusses entspricht. Das bedeutet:
schließt der Nutzer beispielsweise den Vertrag am 15. eines Monats ab, kann Eductase dieses Vertragsverhältnis nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit immer mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum 15. eines jeden Monats beenden.

10.4. Beide Vertragspartner können alle Vertragsverhältnisse aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund ist gegeben, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

10.5. Bei einem erstmaligen Verstoß des Nutzers gegen die von Eductase aufgestellten Verhaltensregeln (Ziff. 4) ist Eductase berechtigt, den Nutzer temporär zu sperren. Dem Nutzer wird unter Vorhalt des Verstoßes Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Daraufhin teilt Eductase dem Nutzer mit, ob der Account entsperrt wird oder eine vollständige Sperrung erfolgt. Bei einem wiederholten Verstoß ist Eductase berechtigt, den Vertrag gem. Ziff. 10.3. außerordentlich zu kündigen.

  1. Nutzungsrechte

Der Nutzer erwirbt an den von Eductase zur Verfügung gestellten Inhalten ein einfaches (nicht-exklusives) und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur privaten Nutzung. Dem Nutzer wird nicht gestattet, die Inhalte zu verändern oder weiterzuentwickeln. Das Nutzungsrecht erstreckt sich nicht darauf, die durch Eductase zur Verfügung gestellten Inhalte außerhalb von eductase.de zu nutzen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt.

  1. Verfügbarkeit von eductase.de

12.1. Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Eductase gewährleistet nicht, dass die Inhalte jederzeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

12.2. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Dies gilt insbesondere während der Durchführung von Wartungs- und/ oder Reparaturarbeiten und/oder Aktualisierungen sowie für Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Eductase liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leitungsproviders, etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.

12.3. Beruht die Betriebsunterbrechung auf Wartungs- und/oder Reparaturarbeiten oder auf nicht im Einflussbereich von Eductase liegenden Ursachen, bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet. Dies gilt insbesondere in dem Fall, dass eine Betriebs- oder Serverunterbrechung beim Nutzer vorliegt.

  1. Freistellung

Der Nutzer verpflichtet sich, Eductase von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund eines Verstoßes des Nutzers und/oder seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung und/oder gegen die geltenden gesetzlichen Vorschriften bzw. die Rechte Dritter entstanden sind, freizustellen. Der Nutzer haftet in diesem Fall auch für sämtliche Schäden, die Eductase aus einer etwaigen Inanspruchnahme durch Dritte erwächst. Der Nutzer hat Eductase auch die tatsächlichen Kosten einer Rechtsverteidigung zu ersetzen

  1. Haftung

Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach den folgenden Bestimmungen:

14.1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Eductase, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Eductase beruhen, haftet Eductase unbeschränkt.

14.2. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Eductase unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

14.3. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Eductase nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Vertragserfüllung typischerweise gerechnet werden muss.

  1. Datenschutz

Eductase speichert übermittelte personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Vertragsschlusses sowie zur Vertragserfüllung. Nähere Informationen findet der Nutzer in den Datenschutzhinweisen.

  1. Altersbeschränkung

Die Nutzung der Webseite eductase.de und der Inhalte ist nur den Nutzern gestattet, die das 16. Lebensjahr vollendet haben.

  1. Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitschlichtung sowie Hinweis nach § 36 VSBG

Eductase ist verpflichtet, Nutzer, die Verbraucher sind, auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. 

  1. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Eductase behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wenn eine Änderung der bisherigen Rechtsprechung, ein gegen Eductase ergangenes (höchstrichterliches) Urteil, eine Änderung der Gesetzeslage oder zwingende gesetzliche Vorgaben dies vorsehen sowie wenn eine Regelungslücke in den AGB nicht mit Vorschriften des dispositiven Rechts geschlossen werden kann. Dies gilt dann nicht, wenn hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses berührt werden oder der Nutzer durch die Änderung unzumutbar belastet wird. Die beabsichtigten Änderungen werden dem Nutzer sechs Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, der Änderung der Nutzungsbedingungen zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht, werden diese mit Ablauf der sechs Wochen Vertragsbestandteil. Eductase weist den Nutzer zuvor auf die Folgen eines Schweigens bzw. eines Widerspruchs ausdrücklich hin.

  1. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand 

19.1. Auf die Verträge findet nur das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.

19.2. Der Erfüllungsort für alle unsere Leistungen ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, der Sitz von Eductase.

19.3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, der Sitz von Eductase.

19.4. Vertragssprache ist Deutsch.

19.5. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.